Freie Demokraten – FDP #FDP08V2

Gemeinsamer Antrag FDP, CDU, B90/Grüne

Änderungsantrag zum Haushalt

Beschlussvorschlag:

Für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen wird ab 2020 ein kostendeckendes Entgelt erhoben. Der Deckungsgrad und ggf. Änderungen im Entgelt werden jährlich berechnet. Ein kostendeckender Beitrag im Jahr 2017 wäre 3,73 pro Essen gewesen. Für 2020/2021 wird derzeit ein kostendeckendes Entgelt von 3,80€ angenommen.

Begründung:

Die 209. Vergleichende Prüfung Haushaltsstruktur ÜPKKG für Obertshausen sieht ein Ergebnisverbesserungspotential von über 51.000€, welches seitens der Stadt nicht erhoben wird. Im Jahr 2017 wurden 94.080 Essen zu 3,20 € ausgegeben, welches einem Kostendeckungsgrad von 75% entsprach. Für die Haushaltsplanung wird für 2020 und 2021 ein kostendeckender Beitrag von 3,80€ und 95.000 Essen angenommen.

Deckungsvorschlag nach § 12 Abs. 2 Satz 3 Geschäftsordnung