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Wider besseren Wissens - FDP kritisiert unlautere Darstellung von Roger Winter


Erstaunt und erbost reagiert die FDP-Fraktion auf die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der BÜNDNIS90/Die Grünen, Roger Winter, wonach es möglich sei, die Freibadsaison 2009 zu sichern.
Eigentlich weiß es Herr Winter besser, sitzt er doch im Aufsichtsrat der städtischen Liegenschaftsgesellschaft, die für die Zukunft des Schwimmbadgeländes verantwortlich zeichnet. Hier wurde doch ausführlich und überzeugend erläutert, dass eine Wiedereröffnung mit der derzeitigen technischen Ausstattung auf keinen Fall mehr möglich ist.
Offensichtlich versucht er „aus reinem Populismus die Bürger zu täuschen“ meint Thomas Zeiger, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Der Landtagswahlkampf lässt grüßen“ so Zeiger weiter.
Roger Winter hat u. a. der FDP vorgeworfen, sich undemokratisch gegenüber kritischen Zuschauern zu verhalten, in dem die Fraktion in den Ausschusssitzungen interessierten Bürgern kein Mitwirkungsrecht
eingeräumt haben soll.
„Das ist alles Polemik“ argumentiert Zeiger.
Tatsache sei vielmehr, dass in Ausschüssen unter Vorsitz oder stellv. Vorsitz der FDP (Umwelt/Verkehr- und Haupt/Finanzausschuss) den Bürgern ein ausführliches Fragerecht eingeräumt wurde, wie es der Satzung entspricht - teilweise über 30 Minuten hinaus.
Außerdem legt die Fraktion Wert auf die Feststellung, dass es nicht um das Wollen geht, sondern vielmehr um die Finanzierung, betont Thomas Zeiger. „Entweder erläutert Herr Winter, welchen Vereinen oder
Einrichtungen er die Zuschüsse streichen will, wem als nächstes die Steuern erhöht werden sollen oder er sagt uns, wo der Goldesel steht, der die Dukaten ausspuckt“.