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Alle Jahre wieder – SPD und B90/Grüne umgehen parlamentarische Haushaltsberatung

Nach der Ausschussrunde zu den Beratungen des Haushalts für die Stadt Obertshausen 2011 lagen am 3.12.2010 morgens, also nach allen Ausschusssitzungen, noch keine Haushaltsanträge der Fraktionen SPD und B90/Grüne vor. Die bisherige Presseberichterstattung dieser Fraktionen lassen jedoch darauf schließen, dass es Änderungsanträge geben wird.

„Es ist inzwischen jedes Jahr dasselbe“ so die FDP-Fraktionsvorsitzende Elke Kunde. „Die Anträge kommen dann zum Teil so kurzfristig oder erst am Tage der Haushaltssitzung, dass eine Beratung in der Fraktion bzw. Koalition nicht mehr möglich ist.

Man kann mir nicht erzählen, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht mindestens 80% der geplanten Anträge ausformuliert sind. Kurzfristige Ausnahmen wird es immer geben - aber hier wird die Ausnahme von SPD und B90/Grüne zur Regel gemacht und somit die parlamentarische Arbeit umgangen.“

Offensichtlich wollten auch dieses Jahr SPD und B90/Grüne sich nicht der inhaltlichen Diskussion ihrer Anträge in den Ausschüssen stellen. Die Vorstellung der Anträge in der Haushaltssitzung reicht, um in die Presse zu kommen - mehr möchte man offenbar nicht erreichen.