Änderungsantrag zu IX/1549 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 - Volksbildungswerk

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Heß,

ich stelle folgenden Änderungsantrag:

Produkt 291-10 Förderung von kult., relig. und sonst. Einrichtungen

Nr. 21 – Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben

Erhöhung des Ansatzes 2016 und Folgejahre um 32.000€ zugunsten des Volksbildungswerkes mit Musikschule.

Begründung:

Das Volksbildungswerk mit Musikschule hat aufgrund jahrelanger Kürzungen des Zuschusses bei gleichzeitigem Anstieg der Personalkosten durch Tarifabschlüsse alle Reserven abgebaut und in 2015 erstmals ein Defizit „erwirtschaftet“.  Überwiegender Empfänger der Zuschüsse ist die Musikschule im Volksbildungswerk. Ursache der steigenden Defizite sind die Personalkosten der festangestellten Lehrkräfte im Musikschulbereich durch die tariflichen Erhöhungen und deren Folgen, die nicht im selben Maße durch Erhöhung der Kursgebühren aufgefangen werden können.

Das Volksbildungswerk übernimmt mit den Sprachkursen einen wichtigen Bestandteil für die Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern und braucht aufgrund der hohen Nachfrage eher mehr als weniger Zuschüsse.

Die Zuschüsse sollen auf das alte Niveau von 298.000€, aufgerundet auf 300.000€, zur Übernahme der zusätzlichen Anforderungen im Sprachbereich und Sicherung der Musikschule angehoben werden.
Der Planansatz für 2016 war 268.000 € wie im Jahr 2015.